Gedanken zur aktuellen Situation

Ein persönlicher Bericht aus Kiew und Lugansk.
https://www.facebook.com/charis.haska/p…8986638?fref=nf

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat in der Ukraine-Krise vor der wachsenden Gefahr eines offenen militärischen Konflikts gewarnt.
Derweil scheint der Konflikt in der Ostukraine immer blutiger zu werden:
Ukrainische Sicherheitskräfte haben nach eigenen Angaben bei ihrer Offensive am Montag 30 prorussische Aufständische getötet. Bei der Offensive der ukrainischen Armee in Slawjansk im Osten des
Landes sind nach Angaben des Innenministeriums in Kiew am Montag mehr als 30 prorussische Separatisten getötet worden. Bei den Kämpfen seien zudem dutzende Separatisten verletzt worden, erklärte Innenminister Arsen Awakow am Dienstag auf seiner Facebook-Seite. Auch vier Soldaten wurden demnach getötet und 20 weitere verletzt.

Der Vormarsch der ukrainischen Armee auf das Zentrum von Slawjansk am Montag ist Teil eines breit angelegten Militäreinsatzes, mit dem die Regierung die Kontrolle im Osten und Süden des Landes zurückerlangen will. Mehr als ein Dutzend Städte sind dort in der Gewalt prorussischer Kräfte.

Steinmeier warnt vor neuem Kalten Krieg

Frank-Walter Steinmeier sagte zuvor, dass nun alle Anstrengungen unternommen werden, um einen neuen Kalten Krieg zu vermeiden, sagte Steinmeier in einem Interview mit mehreren europäischen Zeitungen. "Die blutigen Bilder aus Odessa haben uns gezeigt, dass wir wenige Schritte von einer militärischen Konfrontation entfernt sind", sagte Steinmeier. Das Auswärtige Amt riet unterdessen allen Deutschen, den Süden und Osten der Ukraine zu verlassen.

Die Situation dort sei "zurzeit sehr angespannt", schrieb das Ministerium auf seiner Internetseite weiter. Auch Journalisten wurden gewarnt: "Angesichts der jüngsten Entwicklungen muss davon ausgegangen werden, dass Medienvertreter besondere Gefahr laufen, von separatistischen Kräften festgehalten oder festgenommen zu werden." Nach der russischen Annexion der Halbinsel Krim werde von Reisen dorthin "dringend abgeraten". Konsularischer Schutz könne dort angesichts der aktuellen Lage derzeit nicht gewährt werden, schrieb das AA...

http://web.de/magazine/nachr…Krieg?.306.1091

СБУ перехопила розмову, яка доводить "руку Росії" у псевдореферендумах

Авакова, Махніцького і Наливайченка
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АКТУАЛЬНО
У Слов'янську "самооборона" намагається повернути втрачені позиції
Маріуполь під контролем влади, 1 терорист убитий, 2 в полоні
СБУ перехопила розмову, яка доводить "руку Росії" у псевдореферендумах
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У Харкові скасували військовий парад і всі масові заходи на 9 травня
СБУ перехопила розмову, яка доводить "руку Росії" у псевдореферендумах
Середа, 07 травня 2014, 10:17
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СБУ отримала докази підготовки та координації російською стороною заходів з проведення у східних областях України так званого "референдуму" зі створення "Донецької народної республіки" з заздалегідь відомими результатами.

Про це повідомляє прес-служба Служби безпеки України 7 травня.

Про це, зокрема, свідчить запис розмови керівника руху "Русское единство" О.Баркашова (м. Москва) з лідером незареєстрованої організації "Православний Донбас" Д.Бойцовим (м. Донецьк).
......
http://www.pravda.com.ua/news/2014/05/7/7024601/

Die NATO erwägt, angesichts der Ukraine-Krise dauerhaft Truppen in Osteuropa zu stationieren. Eine Militärpräsenz in an Russland angrenzenden Ländern sei angesichts des Verhaltens Moskaus "etwas, was wir in Betracht ziehen müssen", sagte der Oberkommandierende, General Philip Breedlove, nach Angaben des kanadischen Senders CBC.

Die NATO verlegte zu Beginn der Krise bereits Soldaten, Kriegsschiffe und Kampfflugzeuge in die östlichen Mitgliedstaaten wie Polen und die Baltischen Länder. Der Einsatz ist jedoch bis zum Jahresende befristet. Über eine dauerhafte Militärpräsenz in Osteuropa müssten die NATO-Staats- und Regierungschefs entscheiden, sagte Breedlove. Dies könnte auf dem nächsten Gipfel im September erfolgen.

"Russland verhält sich nicht als Partner"

Breedlove erklärte, die NATO-Länder hätten ihre Verteidigungsausgaben nach dem Ende des Kalten Krieges reduziert und Russland als künftigen Partner gesehen. Mit der Annexion der Krim sei nun "sehr klar", dass sich diese Annahme verändert habe. "Russland verhält sich nicht als Partner", sagte der General. Deshalb müsse die NATO ihre Reaktionsfähigkeit, Einsatzbereitschaft und Positionierung ihrer Truppen überprüfen.

Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen hatte die Truppenverlegungen bereits in den vergangenen Wochen verteidigt und gesagt, die Maßnahmen dienten der "Abschreckung und Deeskalation". Seinen Angaben zufolge hat die Regierung in Moskau bis zu 40.000 russische Soldaten an der Grenze zusammengezogen. Geheimdienste einzelner NATO-Staaten halten diese Zahl laut Medienberichten für zu hoch. Demnach seien derzeit möglicherweise weniger als 20.000 russische Soldaten im Grenzgebiet stationiert.

OSZE-Chef spricht bei Putin vor

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) startet heute einen neuen Versuch, die Krise diplomatisch zu lösen. OSZE-Chef Didier Burkhalter trifft in Moskau mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zusammen. Bei diesem Vermittlungsversuch wird es darum gehen, wie die Lage vor der Präsidentenwahl am 25. Mai in der Ukraine beruhigt werden kann. Burkhalter, der Schweizer Bundespräsident ist, hatte am Dienstag eine Waffenruhe gefordert. Die OSZE will die Wahl mit mehr als 1000 Beobachtern begleiten und so einen ordnungsgemäßen Ablauf sicherstellen.

Auch der Russlandbeauftragte der Bundesregierung, Gernot Erler, setzt trotz der verfahrenen Lage auf Verhandlungen zur Lösung der Krise. Im ARD-Morgenmagazin erklärte Erler: "Wir müssen versuchen, wieder ein direktes Gespräch herzustellen." Er bekräftigte die Forderung an die ukrainische Regierung, vor den Wahlen am 25. Mai auf Gewaltanwendung zu verzichten.

http://www.tagesschau.de/ausland/ukraine-konflikt198.html

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Gespräche bzw. die Bereitschaft hierzu ist nur dann sinnvoll, wenn die andere Seite dafür offen und bereit ist.
Wenn das nicht - wirklich - der Fall ist, so wie offenbar bei Russland unter Putin, dann muss man eben etwas tun, um diese "Gesprächsbereitschaft" zu erhöhen!
Meine Ansicht nach sind einerseits Sanktionen, die Isolierung Russlands in der Weltgemeinschaft und wirklich einschneidende wirtschaftliche und politische Maßnahmen sehr gut hierzu geeignet. Und wenn dann auch noch - wie "damals" zu Zeiten des "Kalten Krieges" - eine starke militärische Präsenz dafür sorgt, dass sich die andere Seite (Russland) nicht "zu sicher sein kann",dass es ihnen nicht selber auch weh tun könnte, und sie - so wie damals auch - davon abgesehen haben, militärisch aktiv zu werden... dann sind wir vielleicht in 10 oder 20 Jahren an der Stelle, an der wir (der Westen) glaubten, heute schon zu sein!
Die "Rechnung" wird Russland und Putin also in einigen Jahren noch präsentiert - versprochen!

Quote

Moskau - Der russische Präsident Wladimir Putin hat die prorussischen Separatisten in der Ostukraine aufgefordert, ihr Referendum über eine Abspaltung zu verschieben. Die Abstimmung über die Autonomie der Donezker Region ist eigentlich für Sonntag geplant.

Allerdings wird in der Region gekämpft - auch am Mittwoch lieferten sich ukrainische Soldaten und Milizen wieder Gefechte in der östlichen Separatistenhochburg Slowjansk.

"Wir rufen die Repräsentanten im Südosten der Ukraine auf, das Referendum zu verschieben, um die notwendigen Bedingungen für einen Dialog zu schaffen", sagte der russische Staatschef.

Ein Dialog zwischen der Übergangsregierung in Kiew und den Separatisten im Südosten des Landes sei der Schlüssel für ein Ende der Krise, sagte Putin. Die Interessen aller Ukrainer müssten berücksichtigt werden.

Die Separatisten reagierten prompt: Wie die Nachrichtenagentur Reuters meldete, werden sie dem Appell von Putin folgen. Man habe "größten Respekt" vor dem russischen Staatschef.

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Putin berät mit dem Präsidenten der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), Didier Burkhalter, über die Situation in der Ukraine. Die Mission des Schweizer Bundespräsidenten gilt als eine der letzten Chancen, ein Abgleiten der Ukraine in einen Bürgerkrieg aufzuhalten.

Bei Kämpfen zwischen prorussischen Milizen und ukrainischen Sicherheitskräften waren in den vergangenen Tagen fast 90 Menschen getötet worden. Am Mittwoch berichteten Medien von Erfolgen der Soldaten. In der Hafenstadt Mariupol nahe der russischen Grenze sei die Belagerung des Rathauses beendet worden.

Nach Angaben von Putin hat Bundeskanzlerin Angela Merkel einen "Runden Tisch" mit allen Konfliktparteien zur Lösung der Ukraine vorgeschlagen. Daran sollten sowohl die prowestliche Führung in Kiew als auch prorussische Kräfte aus der Südostukraine teilnehmen, sagte der Präsident. Das habe Merkel kürzlich bei einem Telefonat angeregt. "Wir unterstützen dies und halten das für einen guten Vorschlag", betonte Putin. Die Regierung in Kiew lehnt Gespräche mit den "Separatisten" bisher ab.

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http://www.spiegel.de/politik/auslan…s-a-968113.html

Quote

16.11 Uhr: Russland hat nach den Worten von Präsident Wladimir Putin sein Militär von der Grenze zur Ukraine abgezogen. Das berichtete die russische Nachrichtenagentur Interfax am Mittwoch.

http://www.focus.de/politik/ukrain…id_3826169.html

Quote from Dante

http://www.focus.de/politik/ukrain…id_3826169.html

Das hat er schonmal behauptet und nichts war davon zu sehen. Wie jetzt auch: http://www.n24.de/n24/Nachrichte…er-truppen.html

Ich teile diese Einschätzung ausdrücklich nicht.
Erstens, "die Maidaner" gab es nicht und gibt es nicht. Im Gegensatz zu dem, was wir jetzt im Osten sehen hat der Maidan unterschiedlichste Anschauungen und vor allem alle möglichen gesellschaftlichen Schichten repräsentiert. Und so gibt es auch eine ganze Menge mir bekannter Anhänger des Maidan, die sich ein Gespräch schon eher gewünscht hätten und das sicher auch jetzt befürworten.
Die Frage, wenn das Gespräch darauf kam war immer: mit wem soll man reden und worüber ?
Letztendlich gab es ja meiner Kenntnis nach auf der Seite der Bewaffneten im Donbass auch kein Abrücken von ihren Maximalforderungen. Dafür ein Maximum an Dingen die man nicht anders als Verbrechen nennen kann.

Ich bin mal gespannt welchen Nenner die für Gespräche finden werden.
Für mich persönlich sieht das jetzt so aus als hätten die alten "Eliten" dem Maidan die Revolution gestohlen. In Kiev sitzen wieder die alten Garden der Vaterlandspartei fest im Sattel und für den Osten werden die Seilschaften Janukowitschs mit Putins Unterstützung auf der anderen Seite des Verhandlungstisches sitzen.
Der Maidan, die aktive Zivilgesellschaft hat sich durch den äusseren Druck das Heft des Handelns aus der Hand nehmen lassen im pro-europäischen Teil der UA und im Osten werden die Mütterchen und Väterchen schon bald merken das sie nur die alten Gespenster wieder aus dem Keller der Geschichte geholt haben.
Wenn es diesen Kompromiss gibt wird es nicht lange dauern bis sie es merken..
ich möchte nicht falsch verstanden werden, es muss Gespräche geben, es muss Frieden einkehren. Nur stimmt es mich halt nicht hoffnungsvoll wenn ich daran denke wer es sein wird der diese Gespräche auf beiden Seiten führen wird.
Und so bleibt aus meiner Sicht für die Ukraine, für den Otto Normalbürger wohl nur die Hoffnung auf die transformatorische Wirkung der EU.
Aber natürlich ist das nur ein Blick in meinen Kaffeesatz, vielleicht ist alles und kommt alles ganz anders.

Ich werde mich sicher nicht schämen, ich wüsste gar nicht wofür.
Vielleicht solltest du noch mal in dich gehen und versuchen dich zu erinnern, wie Beschlüsse auf dem Maidan gefasst wurden und wie zwischen unterschiedlichen und oft gegensätzlichen Gruppen darum gerungen wurde.
Das das von Klitschko dann als Position des Maidan vorgetragen wurde, das ist Demokratie.
Aber woher sollst du das wissen, du hast ja bisher zwar "brennende Berkutis" beklagt, aber zu den Opfern deiner "Donbass-Freiheitskämpfer", die ZT einfach nur andre Ansichten hatten oder nur über das Geschehen berichten wollten kein Wort des Bedauerns geäussert.

Du schreibst über deinen Input aus dem Donbass, aber seltsamerweise kommen die ganzen gruseligen Dinge die dort in den letzten Wochen passiert sind in deinen Schilderungen nicht vor:
überfallene Banken und Geschäfte, zusammengeschlagene Bürger, weil sie irgendwelche missliebigen Fotos auf ihren Handys hatte, Mordaufrufe incl Namen und Adressen im Internet bezg. maidan-Aktivisten, ich könnte die Liste beliebig fortsetzen. Eine tolle Revolution, die du hier verteidigst.
Du schreibst: "die Leute im Donbass" und verkaufst die auch wieder als einige, homogene Masse.
Wenn sie das wären bräuchte es keine Bewaffnung der Kriminellen, dann müssten sie nur auf die Strasse gehen und der Käse wäre gegessen. Und dann hätten diese menschen, wenn sie sich dann nämlich für soziale und gesellschaftliche Veränderungen einsetzen würden und wenn sie denn wollen von mir aus am Ende auch für einen Anschluss an Russland ganz sicher meine Solidarität.

Denk noch mal darüber nach, wer sich schämen sollte.

Du scheibst "die Maidaner" und versuchst die als homogene Masse zu verkaufen um sie bei nächstbester Gelegenheit wieder pauschal als Faschisten zu verunglimpfen.
Diese homogene Masse waren sie nicht und das weisst du auch.

.... luegst du und du tust es sehr bewusst.
das gebe ich damit gern und direkt zurück. Du bist derjenige, der lügt !

Quote from Rene

Ich gehe davon aus das du von der PrivatBank sprichst. Ich denke der Hintergrund fuer die Verwuestung einiger Filialen duerfte dir bekannt sein.

Es sagt schon Einiges über dich aus, dass dir aus den Zeilen "überfallene Banken, zusammengeschlagene Bürger, weil sie irgendwelche missliebigen Fotos auf ihren Handys hatte, Mordaufrufe incl Namen und Adressen im Internet bezg. maidan-Aktivisten" die "überfallenen Banken" am erwähnenswertesten erscheinen.

Ja, das dachte ich beim lesen dieser Antwort auch.
Und nein, ich meinte nicht die Verwüstungen in den Fillialen der Privatbank. Letzte Woche, am Dienstag oder so, wurde in Lugansk eine Zweigstelle irgendeiner Bank von bewaffneten Uniformierten überfallen, die die Herausgabe von Bargeld zur Unterstützung der "Revolution" forderten. Eine Kassiererin wurde angeschossen. berichtet von der Familie meiner Holden, die dem pro-russischen Kurs sehr aufgeschlossen gegenüberstehen, aber sich angesichts der Vielzahl krimineller Übergriffe und stadtbekannter bewaffneter Krimineller langsam beginnen zu sorgen wohin das führt.
Wir wissen zB das eine ganze Gruppe Lugansk-bekannter Drogenköche und -händler nun mit Kalaschnikows durch die Strassen zieht.
Und wenn ich sage stadtbekannt sagt das ja schon mal viel über die Polizei vor Ort aus, nicht erst seit heute....
Vielleicht bist du bereit zur kenntnis zu nehmen das es diese Art von ausufender gewalt gegen Andersdenkende, diese mit Bewaffneten verbundene Kriminalität usw. in den Städten die den Maidan gestützt haben nicht gab.
Ich hatte dir und allen hier damals geschrieben wie Lviv mit der Situation umgegangen ist. Hier hat man alles dafür getan, Behörden und Bürger, das genau solche Situationen nicht entstehen. Und sie sind nicht entstanden. Weder für die Lviver, noch für Gäste der Stadt und auch nicht für die "Feinde", seien es russische Banken oder die Unternehmen von mit der Partei der Regionen verbundenen Personen. Blockaden war die höchste Form des Widerstandes.
Wenn du ehrlich bist räumst du vor dir selber ein das Gewalt und Terror im Osten mittlerweile ein schlimmes Azusmass erreicht haben.

Террористы пытались разбитой лампочкой срезать у шахтера татуировку «Слава Украине!»

Об этом на пресс-конференции в Киеве заявил пострадавший шахтера из Новогродовки Александр Вовк

«Я сейчас нахожусь в городе Киеве, лечусь в институте нейрохирургии от пережитого шока. Если бы мне пару дней назад сказали, что такое может произойти в 21 веке, то я бы не поверил», — сказал он.

Вовк считает, что его похитили после того, как в эфире телешоу «он задал несколько неудобных вопросов одному из сепаратистов».

На одном из пытавших Вовка был шеврон спецподразделения «Грифон», сообщает сайт «Новости Донбасса».

«Следователи, которые допрашивали делали это профессионально», — сказал он.
http://www.argumentua.com/novosti/terror…u-slava-ukraine

Директору школи, яка відмовилася проводити "референдум", погрожують розправою

Директору СШ № 13 селища Боково-Платово на Луганщині за відмову проводити в школі так званий "референдум" погрожують фізичною розправою.

Про це сама директор Ольга Тимофіївна розповіла виданню Обзор.

За її словами, 6 травня в міському відділі народної освіти Антрацитівського міського виконкому, на якому висить прапор РФ, відбулися збори директорів усіх шкіл. На ньому присутніх зобов'язали провести референдуми у ввірених навчальних закладах.

"Я сказала, що цей референдум незаконний, відповідної постанови немає. Тому на території своєї школи не дозволю його проводити. І з цього все почалося", - розповіла директор.
.....
http://www.pravda.com.ua/news/2014/05/8/7024701/

Unvorstellbare Babarei, die da tobt....

Ja, das ist wahr, Rene. Nur ist ja die Frage, was für eine "Volksbewegung" das da im Osten ist, die derartige Gewalt gegen stinknormale Bürger ausübt.
Mein Problem an der Geschichte ist, das ich deiner Darstellung der Vorgänge im Osten nicht folgen kann. Die Informationen über die Situation, die ich da erhalte sind wesentlich unterschiedlicher und differenzierter. Und nun frage ich mich, bekommst du nur selektierte Infos oder gibst du sie selektiert weiter.
Denn, wie oben schon geschrieben gab es DIE Maidaner nicht und es gibt auch was Meinungen und Ansichten ageht DEN Donbass nicht.

Meinungen und Ansichten sind immer legitim, aber wenn man wegen abweichender Meinungen beraubt, verfolgt, verschleppt, gefoltert und getötet wird hört der Spass auf. Und ich glaube, es ist nicht zufällig das die Methoden, die Janeks Apparat gegen den Maidan einsetzte nun von den militanten Vertretern der "Volksrepublik Donbass" gegen Andersdenkende eingesetzt werden.

Ein guter Artikel des Deutschlandfunk:

Quote

Wenn in Odessa irgendwo ein russisches Fernsehteam auftauche, sei Gefahr im Verzug, sagt Vitali Switschinski. So war es am 2. Mai, wir haben die Kameras gesehen und wussten, dass gleich etwas geschehen würde und so war es auch. Es begannen die Kämpfe zwischen den Fußballfans und pro-russischen Provokateuren. Und das haben wir schon mehrfach erlebt: Wenn ein Café oder Geschäft mit Molotow-Cocktails angezündet wurden. Wie schaffen es die russischen Journalisten, immer genau in dem Moment die Kamera startklar zu haben, wenn ein Brandsatz fliegt?

http://www.deutschlandfunk.de/ostukraine-ang…ticle_id=284646