Unabhängigkeit der Ukraine

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    • Unabhängigkeit der Ukraine

      Mit dem Zerfall der Sowjetunion erlangte die Ukraine im Dezember 1991 nach einem Referendum mit 90,3 % Zustimmung ihre staatliche Unabhängigkeit. Das Frauenwahlrecht wurde bestätigt. Seit der Unabhängigkeit sucht die Ukraine ihre nationale Identität und ihre internationale Rolle zwischen einer westlichen Orientierung, beispielsweise einer Integration in die Europäische Union, und einer östlichen Orientierung, d. h. einer politischen Orientierung zu Russland hin. Die Ukraine leidet seit ihrer Unabhängigkeit unter schweren wirtschaftlichen und demografischen Problemen. Seit ihrer Unabhängigkeit sank die Einwohnerzahl um mehr als 6,25 Millionen Menschen.[51] Auch die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit wie zur Zeit der Sowjetunion konnte seither nicht erreicht werden. Das Bruttoinlandsprodukt der Ukraine erreichte im Jahr 2012 nur 69,3 % des Wertes von 1990.[52]

      Nach dem Zerfall der Sowjetunion gab es neben Russland drei weitere Nachfolgestaaten der UdSSR mit Atomwaffen: die Ukraine, Weißrussland und Kasachstan. Die Ukraine lieferte 1991 die meisten taktischen Atomwaffen an Russland ab, behielt jedoch die strategischen Atomwaffen und forderte für ihre Auslieferung vom Westen Geld und Sicherheitsgarantien. Sie erhielt US-Finanzhilfe und Sicherheitsgarantien auf der Basis eines trilateralen Abkommens zwischen Ukraine, Russland und USA vom Januar 1994 (Budapester Memorandum), trat Ende 1994 dem Atomwaffensperrvertrag und dem Start-I-Vertrag bei und erklärte sich 1996 für atomwaffenfrei.[53]
      ...
      Das Budapester Memorandum wurde am 5. Dezember 1994 in Budapest im Rahmen der dort stattfindenden KSZE-Konferenz unterzeichnet.
      Im Memorandum[1] verpflichteten sich die Vereinigten Staaten von Amerika, Großbritannien und Russland in drei getrennten Erklärungen jeweils gegenüber Kasachstan, Weißrussland und der Ukraine, als Gegenleistung für einen Nuklearwaffenverzicht die Souveränität und die bestehenden Grenzen der Länder (Art. 1) zu achten. Dabei wird auf die Schlussakte von Helsinki[2] verwiesen.
      ...
      (Quelle: Wikipedia zu "Ukraine" und zu "Budapester Memorandum")

      Stellt sich also die Frage, ob >Russland< mit der Annexion der Krim und der - zunächst heimlichen, dann immer offeneren - Unterstützung der "Separatisten" im Osten der Ukraine um Luhansk und Donezk nicht gegen internationales Recht und das Budapester Memorandum verstößt...?
      (IMHO tut es das in eklatanter, menschenverachtender Weise!)

      Und wenn dem so ist... welche Konsequenzen zieht man daraus?
      IMHO sollte der Zustand VOR dem Vertrag/Memorandum wieder hergestellt und dann "wieder neu verhandelt werden"!

      Was bedeutet "wieder hergestellt"?
      Dass die Ukraine wieder in den Besitz von taktischen Atomwaffen versetzt werden muss, um sich "gegen jedweden Aggressor" - egal ob aus dem Westen oder dem Osten(!) - verteidigen zu können, der die Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine in Frage stellt...

      Und damit ein "Gleichgewicht des Schreckens" wieder hergestellt wird, bei dem die eine Seite (Russland) nicht konsequenzenlos agieren kann, ohne Gefahr um eigene Verluste, Verletzte und Tote haben zu müssen!

      Ich weiß ich wurde hier im Forum wegen dieser Aussage, die ich schon vor Jahren getätigt habe, sehr kritisiert...
      (und ich verstehe die Kritik auch - auch ich wünschte mir ein Leben auf diesem Planeten OHNE Atomwaffen!!!)
      Aber: Hat nicht der Kalte Krieg und der letztendliche Zusammenfall der UdSSR gezeigt, dass ein solches "Gleichgewicht des Schreckens" ein Ziel erreichen im Stande ist: Dass eben KEINER der beiden Seiten diese "finale Waffe" einzusetzen gewillt ist - und die andere Seite daher - mehr oder weniger - in Ruhe lässt?

      The post was edited 1 time, last by ChristophVIE ().