Mit seiner Aussage zu Taiwan könnte US-Präsident Biden Chinas Diktator zu Fall bringen
China beobachtet genau, wie sich der Westen nach Putins Invasion in die Ukraine verhält. Hat Xi Jinping doch Taiwan im Visier. Die USA haben Chinas Begierden nun einen Dämpfer verpasst. Das könnte auch das Ende für den chinesischen Diktator Xi bedeuten.

US-Präsident Joe Biden hat angekündigt, Taiwan im Falle einer Invasion aus China militärisch verteidigen zu wollen. Der Demokrat machte diese Aussage während seiner Ostasien-Reise, bei der er mit den Verbündeten in der Region zusammentrifft.

Die Volksrepublik hat derzeit Grenzstreitigkeiten mit 17 Ländern, von Japan bis zu den Philippinen. Jeder dieser Konflikte könne jederzeit militärisch eskalieren, aber Taiwan nimmt in der Ideologie von Chinas Machthaber Xi eine besondere Rolle ein. Schon mehrfach hat er angedroht, dass selbstständige demokratische Eiland einnehmen zu wollen.

Putin und Xi täuschen sich: Demokratische Welt entschlossener denn je
Dass die USA dem bedrängten Freund, der auch ein wichtiger Wirtschaftspartner Deutschland und Europas ist, nun militärische Unterstützung zusagt, trifft Peking hart. Xis Kalkül war wie das seines engen Freundes Putin: Beide glaubten, dass die freie Welt sich nicht an die Seite bedrängter kleiner Flecken Erde, wie es in den Augen der Machthaber die Ukraine und Taiwan sind, stellen würde, aus Angst, es sich mit den neuen aufstrebenden Imperien, die sie, Xi und Putin, regierten, zu verscherzen.

Doch diese Rechnung ging nicht auf: Vielmehr ist die demokratische Welt entschlossener denn je, sich für Ukraine und Taiwan zu engagieren. Präsident Bidens Reise in die Region hat vor allem das zum Ziel: das dauerhafte Engagement der USA für diese Region zu unterstreichen. Ginge es nach dem Machthaber in Peking, müssten alle Länder im Westpazifik etwas an China abtreten. Die Volksrepublik könnte dann das internationale Gewässer zu seinem eigenen Hoheitsgewässer machen, den Welthandel und wichtige Internet-Kabel blockieren und somit die freie Welt jederzeit erpressen. Eine Erpressbarkeit durch China wie von Russland in Sachen Gasversorgung will niemand mehr riskieren.

Ein-China-Politik findet nun ein Ende
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focus.de/politik/ausland/usa/k…bringen_id_103903110.html

Joe Biden will den Truman-Moment verhindern
Mal gegen Russland, mal gegen China – immer wieder prescht US-Präsident Joe Biden aggressiv vor. Das sorgt bisweilen für Irritationen. Doch die USA haben eine klare Strategie, welche die Europäer kennen sollten.

Das Weiße Haus, so wirkt es bereits seit Monaten, scheint immer mehr zu einer Putzkolonne des amtierenden US-Präsidenten zu verkommen. Die Amerikaner nennen es "cleanup", wenn die Pressestelle mal wieder klarzustellen versucht, was Joe Biden in Wahrheit gemeint habe. Immer dann, wenn der Präsident für schockierte Gesichter und Irritationen gesorgt hat.

Das war schon bei seinem Besuch in Warschau so, als Biden in seiner symbolkräftigen Rede davon sprach, dass Wladimir Putin "nicht an der Macht bleiben kann". Nur wenige Minuten später rückten die Presseputzer des Weißen Hauses an und beteuerten, der Präsident fordere keinen Regimewechsel in Russland.

Jetzt war es bei Bidens Besuch in Japan wieder so. Die Frage eines Reporters lautete, ob der US-Präsident gewillt sei, militärisch involviert zu werden, sollte China Truppen nach Taiwan schicken. Biden antwortete mit Ja. Und führte aus, dass die Folgen eines chinesischen Einmarsches eine noch "größere Bürde" bedeuten würden als der Angriff Russlands gegen die Ukraine.

Es wäre eine gravierende Abkehr von dem, was die Vereinigten Staaten bislang – zumindest offiziell – vorgegeben haben, im Falle des Falles unternehmen zu wollen. Nicht weniger als eine militärische Konfrontation mit der Atommacht China stünde im Raum. Also rückte wieder die Pressestelle an und sagte, was der Präsident eigentlich gemeint habe. Biden habe nur ausdrücken wollen, was die offizielle Linie sei, so das Weiße Haus. Nämlich: Taiwan mit Waffenlieferungen und mit militärischen Schulungen zu unterstützen.

Klare Kante oder verwirrter Präsident?
Was aber steckt dahinter? Es gibt zwei Deutungen dieser sogenannten "Cleanups" des Presseteams. Die eine lautet: Joe Biden ist mit seinen bald 80 Jahren und seinem Hang, immer wieder vom offiziellen Skript abzuweichen, die Ursache dieser Missverständnisse.

Jeffrey Rathke, Präsident des American Institute for Contemporary German Studies an der Johns Hopkins University in Washington, sagt: "Es wäre naiv zu glauben, dass ausgerechnet Joe Biden, der seit Jahrzehnten im politischen Geschäft ist, nicht wissen würde, was er da öffentlich sagt." Viel eher sei es offenbar so, dass die "Maschine", also der Regierungsapparat, nicht in jeder Hinsicht hinter der klaren Gangart des US-Präsidenten stehe.

Die andere Lesart lautet: Hinter den kommunikativen Schnellschüssen und dem anschließenden offiziellen Wiedereinfangen der Pressestelle steckt eine echte Strategie: Nämlich durchaus abgestimmt gegenüber Russland und China eine konfrontativere Tonart anzuschlagen, als es bislang der Fall war.

Aber noch eine dritte Möglichkeit besteht, und die ist wohl die wahrscheinlichste: Die US-Regierung und ihr Präsident sehen sich tatsächlich gezwungen, einen Strategiewechsel hinsichtlich Russland und China zu verfolgen. Joe Biden ist aber vielleicht nicht unbedingt der beste Überbringer dieser Botschaften. Es bestehe durchaus die Wahrscheinlichkeit, so Jeffrey Rathke, "dass Biden hinsichtlich Taiwan keinen Truman-Moment erleben will."

Er meint die Dynamik, welche die USA einst in den Korea-Krieg gezogen hatte. Truman hatte damals Interpretationsspielraum gelassen, Nordkorea fühlte sich ermutigt, gegen den Süden vorzugehen. Truman bekam innenpolitischen Druck und sah sich genötigt, doch noch militärisch einzugreifen.
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t-online.de/nachrichten/auslan…on-taiwan-verhindern.html

Xi zeigt kein Erbarmen: China hat mit ihm an der Spitze keine Zukunft mehr

Tausende Fotos aus den Konzentrationslagern im nordwestlich gelegenen Xinjiang geben Einblicke hinter die Kulissen des Terrorregimes, dessen Anführer Chinas Xi Jinping ist. Die Uiguren sollen sinisiert werden. Deutsche Firmen geraten angesichts ihrer Präsenz in der Region unter Druck.

Es ist noch schlimmer, als die Welt angenommen hat: Tausende Fotos aus den Konzentrationslagern im nordwestlich gelegenen Xinjiang geben, einmal mehr, Einblicke hinter die Kulissen des Terrorregimes, dessen Anführer Chinas Xi Jinping ist. Die geleakten Fotos und Dokumente, die zwölf internationale Medien, in Deutschland das Magazin der SPIEGEL und der Bayerische Rundfunk, ausgewertet und auf Echtheit überprüft haben, zeigen, wie die Menschen in den Lagern geknechtet, erniedrigt und gefoltert werden. China hat stets behauptet, bei den stets größer werdenden Lagern, die auf Satellitenbildern deutlich zu erkennen sind, handele es sich um “Bildungszentren”, in die die Menschen ein- und ausgehen könnten, wie es ihnen beliebe.

Bereits im Jahr 2018 kam, unter anderem durch die Arbeit der BBC , heraus, was sich in den Camps wirklich abspielt. Aber nicht nur die Camps sind Orte des Grauen, Xi Jinping und seine Clique haben die gesamte Provinz zu einem einzigen Freilichtgefängnis gemacht: Die Menschen werden auf Schritt und Tritt von Kameras verfolgt, ihnen werden genetische Proben entnommen, ihre Stimmen werden aufgezeichnet und Gesichtserkennungs-Software ist gegen sie im Einsatz.

Xi zeigt kein Erbarmen

Peking geht sogar mittlerweile so weit, dass die grauenvolle Technologie, die der chinesische Tech-Sektor für die Nomenklatura entwickelt und herstellt, an andere Regime wie das in Zimbabwe weiter zu verkaufen. Von Mitleid für die Uiguren keine Spur. Das ist genau im Sinne Xi Jinpings, der bereits 2019, im Zuge eines anderen großen Leaks, von der New York Times zitiert wurde mit den Worten “ Zeigt absolut kein Erbarmen ”.

Den Menschen rund um den Globus gefriert heute das Blut in den Adern angesichts der Grauen, die dieser Mann über die Uiguren gebracht hat. Es ist eben jener Xi Jinping, der sich im Herbst zum Herrscher auf Lebenszeit ausrufen lassen will. Mit ihm an der Spitze Chinas hat die Volksrepublik keine Zukunft. Ihr steht vielmehr ein Jahrhundert der Schande bevor.

Alles fing im Jahr 2013 an. Damals behauptete die chinesische Führung, Xi war da frisch im Amt, das radikale Muslime 21 Chinesen in Xinjiang ermordet hätten. Xinjiang, was auf chinesisch “neue Grenze” bedeutet, gehört nicht zum chinesischen Kernland. Vielmehr wurde die Provinz für Peking aufgrund der Bodenschätze interessant (genauso wie Pekings Griff nach Tibet etwas mit den Trinkwasservorräten des schmelzenden Himalaya zu tun hat). Die Führung der KP übersiedelte Han-Chinesen aus dem Westen des Landes in die von Uiguren bewohnte Provinz, um diese Region wirtschaftlich auszubeuten, was unweigerlich zu Konflikten mit der einheimischen Bevölkerung führte. Inwieweit diese wirklich einen islamistischen Hintergrund haben, bleibt daher offen .

Uiguren sollen „sinisiert“ werden

In Xi Jinpings Rassenlehre sind die ethnischen Minderheiten in der Volksrepublik (es sind insgesamt 55) weniger wert, als die der überlegenen Han-Rasse, zu der 95 Prozent der Chinesinnen und Chinesen gehören. Die Uiguren sollen nach dem Willen Pekings daher “sinisiert” werden, also die Lebensweise und Kultur der überlegenen Han erlernen. Das geschieht in den Lagern, in denen die Menschen eingesperrt und gefoltert werden. Ihnen wird die Religion, Sprache und Kultur verboten. Außerhalb der Lager treiben die Soldaten Pekings ihr Unwesen mit den Frauen der inhaftierten Uiguren. Diese werden unter anderem zu Sterilisation und zu Abtreibungen gezwungen , da Peking verhindern will, dass die Muslime in ihrer Heimat eine Zukunft haben (Pakistan und Afghanistan übrigens unterstützen Peking bei der Verfolgung ihrer Glaubensgeschwister).

Ferner zeigen Satellitenbilder, das Peking in Xinjiang, genauso wie in Tibet, Kulturgüter zerstören lässt, um somit das Erbe der zu unterjochenden Bevölkerung auszuradieren. Der Kongress der USA, das kanadische und das niederländische Parlament nennen das, was Peking im Namen aller Chinesen den Menschen in Xinjiang antut, einen Völkermord.

Volkswagen und BASF sind weiterhin in der Region aktiv
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Peking weist alles als Propaganda des Westens zurück. Vielmehr veröffentlichen staatliche Medien Artikel mit einer Überschrift wie “Xinjiang: Die größte Menschenrechtsgeschichte, die Menschen je geschrieben haben”. Gegenüber der Hohen Kommissarin für Menschenrechte der Vereinten Nationen, Michelle Bachelette, die sich gerade in China aufhält, nannten Offizielle die Enthüllungen zu Xinjiang “politische Manipulation”. Das Gegenteil ist wahr: Die Enthüllungen belegen, dass Xi Jinping ein Unrechtsregime anführt, mit dem die zivilisierte Welt nicht verkehren sollte. Solange die Lager in Xinjiang nicht aufgelöst und die Verantwortlichen, allen voran Xi Jinping und sein Außenminister Wang Yi nicht wegen ihrer Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Den Haag angeklagt sind, kann kein demokratisches, freies Land zu China ein normales Verhältnis haben.
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Die Welt fürchtet neue Achse Putin-Xi, doch hinter den Kulissen rumort es gewaltig
Die gemeinsame politische Ideologie ließ Russland und China immer näher zusammenrücken. Putins Ukraine-Krieg hat das nun geändert. Denn für Chinas Machthaber Xi zählt in erster Linie die wirtschaftliche Potenz seines Landes. Ein international geächteter und sanktionierter Partner wie Russland wird da zum Risiko.

Russland und China, angeblich zwei Freunde, zwischen die kein Blatt Papier passt. Das war zumindest die Marschrichtung, die Wladimir Putin und Xi Jinping Anfang Februar in Peking ausgegeben haben.

Nun, vier Monate und einen russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine später, bemüht sich die chinesische Regierung um Distanz zum Kreml-Herrscher. So hat Peking jetzt verboten, dass russische Airlines mit konfiszierten Maschinen westlicher Fluggesellschaften in den chinesischen Luftraum einfliegen . Noch immer behält Moskau Flugzeuge im Wert von 10 Milliarden US-Dollar ein, eine Vergeltungsmaßnahme für die Sanktionen der freien Welt wegen der Kreml-Aggression gegen die Ukraine.

Doch damit nicht genug: Die Volksrepublik hilft Russland auch nicht, ihren zivilen Flugzeugbestand zu warten, zu reparieren und Ersatzteile zu liefern. Mit diesem Schritt möchten die Firmen in der Volksrepublik verhindern, selbst mit Sanktionen belegt zu werden. Das dürfte zur Folge haben, dass die russische Flotte nach einigen Monaten nicht mehr voll einsatzfähig sein wird.

Für Peking zählt vor allem eines: die eigene Wirtschaft
Pekings politischer Kurs war bislang die rhetorische Unterstützung für den russischen Diktator, besonders, wenn es gegen den gemeinsamen Feind, die Vereinigten Staaten von Amerika, ging. Der wirtschaftliche Kurs der Volksrepublik war allerdings von Kriegsbeginn an ein anderer. So hat Peking bereits recht früh abgewunken, als Moskau nach Waffenlieferungen fragte. Gerüchte, wonach Xi dem Ersuchen Putins nachgekommen sein soll, haben sich bislang nicht bestätigt.
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Putins Affront hielt Xi auf Distanz - ihr neuer Schulterschluss weckt alte Sorgen

Nun also doch: Xi Jinping positioniert China näher an Russland. Seit Ausbruch des Krieges waren öffentliche Bekundungen des chinesischen Führers bezüglich Russland und seines verheerenden Angriffskrieges gegen die Ukraine rein zeremonieller Natur. Das hat sich jetzt geändert.

Anfangs übernahm man in China zwar die Sprache des Kreml und nannte den völkerrechtswidrigen Krieg gegen die Ukraine eine “spezielle Militäroperation”. Aber wirtschaftliche und militärische Unterstützung bekam Russland von Peking nicht. Das lag auch auf der Linie, die sich die meisten Chinesen und Chinesinnen laut einer Umfrage gewünscht hatten . Moralischer Support ja, Friedensverhandlungen zwischen der Ukraine und Russland moderieren, auch ein Ja. Darüber hinaus solle die Regierung bitte nichts unternehmen.

Xi Jinpings Zögern bis hierher dürfte darüber hinaus auch damit zusammenhängen, dass er nicht erbaut darüber war, dass ihn der Kremlchef mit seinem Krieg gegen die Ukraine eiskalt über den Tisch gezogen hat. Noch Anfang Februar verabschiedeten die beiden Führer nach einem Treffen in Peking ein umfassendes Kommuniqué, dass die Freundschaft beider Länder auf das äußerste pries und zudem eine Zusammenarbeit auf vielen Feldern, darunter Raumfahrt und Internet-Überwachung, ankündigte. Putin ließ Xi allerdings über seine Pläne, wirklich einen Krieg vom Zaun zu brechen, im Unklaren, so dass für Peking, wie für den Rest der Welt auch, der Angriff auf die Ukraine am Ende überraschend kam.
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Überlebenstraining ausgebucht: Taiwan rüstet sich nach Xi-Drohung für drohenden Krieg

Während der russische Aggressionskrieg gegen die Ukraine und die freie Welt mittlerweile über 130 Tage währt, ziehen sich Kriegswolken auch an einem anderen Ort der Welt zusammen und auch dort ist Russland mit von der Partie: Taiwan.

Russische und chinesische Kampfbomber flogen Ende Mai im ostchinesischen Meer ein gemeinsames Manöver. Das geschah zu der Zeit, als US-Präsident Biden in Korea und Japan die Regierungschefs befreundeter demokratischer Nationen aus Asien traf. Bei einer Pressekonferenz sagte der Präsident im Anschluss, im Falle einer chinesischen Invasion Taiwans die freie Inselnation militärisch unterstützen zu wollen. Pekings Außenministerium schäumt und drohte unverhohlen damit, dass die Vereinigten Staaten einen "unsagbaren Preis” dafür würden zahlen müssen.

Die chinesische Kriegsdrohung gegen die USA steht also im Raum. Die beiden Nuklearmächte, die jede für sich genommen aus verschiedenen Gründen gegen den eigenen Abstieg kämpfen könnten sich in einen atomaren Krieg gegeneinander wiederfinden. Dabei muss vor allem die chinesische Seite abrüsten, verbal und militärisch, denn Chinas Engagement in Atomsprengköpfe, Flugzeugträger und Atom-U-Boote belegen, dass es Peking, vor allem Führer Xi Jinping, ernst damit ist, über Taiwan Krieg zu führen. Denn Xi hat sich verrannt: Anders als alle chinesischen Machthaber vor ihm hat er nicht am Status Quo der beiden ehemaligen Kriegsparteien festgehalten, sondern einseitig versucht das Verhältnis der beiden im Sinne Chinas neu zu kalibrieren.
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Analyse vom China-Versteher
Gegen Xis Atombomben ist Taiwan machtlos - doch es hat ein Ass im Ärmel
Im Konflikt zwischen China und Taiwan lohnt ein Blick auf die jeweiligen Waffenarsenale: Während China in den letzten Jahren massiv in den Ausbau von Atomwaffen-Silos investiert hat, setzt Taiwan auf kleine Präzisionswaffen - und die USA, deren U-Boot-Torpedos Xis Marine immer noch nicht orten kann.

Der Krieg, den die Volksrepublik China mit Taiwan sucht, wurde mehr als einmal mit dem biblischen Kampf zwischen David und Goliath verglichen. Die Volksrepublik ist der böse, große Riese, der alle Karten in der Hand zu haben scheint, die für einen Sieg nötig sind: Größe, Stärke,Erfahrung.

Taiwan hingegen ist der edle Knabe David, anmutig, rein, aber leider unerfahren und mit nicht mehr als einer Steinschleuder ausgestattet. Ganz so drastisch ist der Zustand der taiwanesischen Streitkräfte indessen nicht. Die Armee muss die Inseldemokratie nicht mit Steinschleudern verteidigen. Aber gegenüber dem Riesen nebenan, ist die Ausstattung Taiwans im Vergleich doch überschaubar.

176 Bomber gegen 2475 Kampfjets: Gegen Chinas Luftwaffe ist Taiwan ein Zwerg
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Chinas gefährliche Dreifach-Krise lässt Xis Macht bröckeln

China durchlebt gerade verschiedene Krisen, die sich gegenseitig verstärken. Sparer gehen auf die Straße, weil an Geldautomaten keine Auszahlungen mehr möglich sind. Immobiliendeals bringen die Menschen um ihr Vermögen. Und dann ist da noch die Corona-Krise.

In Deutschland fragen sich Menschen, ob sie im Winter überhaupt noch in der Lage sein werden, potentiell steigende Gaspreise zu bezahlen. Mieter haben schon Ankündigungen ihrer Vermieter erhalten, denen zufolge der Preis für ihr Gas um den Faktor vier steigen wird.

Die Mittelschicht macht sich Sorgen, wie sehr der Krieg, den Kreml-Machthaber Putin in der Ukraine angefangen hat, sie noch belasten wird. Neben steigenden Gaspreisen haben die Menschen bereits heftig mit der Inflation zu kämpfen.

China durchlebt gerade verschiedene Krisen
Ähnliche Ängste lassen die Menschen in China derzeit nicht schlafen. Das Reich der Mitte durchlebt gerade verschiedene Krisen, die sich gegenseitig verstärken. Die Chinesinnen und Chinesen blicken dabei im Besonderen in die Provinz Henan, in der zwei der Katastrophen ihren Anfang nahmen.

Vor einigen Wochen wurde bekannt, dass Sparer in dieser Provinz auf die Straße gehen, weil die Geldautomaten von gleich vier der wichtigen Banken vor Ort keine Auszahlungen mehr erlauben.

Heraus kam, dass diese Banken Sparer aus der ganzen Volksrepublik mit guten Renditen anlockten. Deren Einlagen setzten sie jedoch für hochriskante Produkte ein und verjubelten so das Geld.
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Putin flirtet mit Diktator Kim - und bringt China in eine unbequeme Lage

Russlands Präsident Putin und Nordkoreas Machthaber Kim wollen enger zusammenarbeiten - auch im Ukraine-Krieg. Die Frage ist nun, ob China bei dem Diktatoren-Deal mitmacht. In jedem Fall spielen Putin und Xi gerade mit dem Feuer.

Aus Anlass eines nordkoreanischen Nationalfeiertags, der an den Sieg des Landes über Japan im Zweiten Weltkrieg erinnert, hat Russlands Machthaber Wladimir Putin an sein Counterpart in Pjöngjang, Kim Jong-un, geschrieben und angekündigt, das bilaterale Verhältnis zwischen den Diktaturen stärken zu wollen . Putin sagte, dass es "im Interesse der beiden Länder" liege, angesichts "der militärischen Bedrohung durch feindliche Kräfte” zusammen zu arbeiten. Damit dürfte der Kriegstreiber die Vereinigten Staaten und ihre Verbündeten in der freien Welt gemeint haben.

Das wohlwollende Schreiben an die Leitung der Steinzeit-Diktatur, in der Menschen hungern und frieren, kam wenige Tage, nachdem Kim Russland angeboten hatte, 100.000 nordkoreanische Soldaten in die Ukraine zu schicken . Im Gegenzug verlangte das durch die kommunistische Gewaltherrschaft verarmte Nordkorea Getreide und Gas vom Kreml. Russische Militär-Experten erklärten in den gelenkten Medien Russlands, der Kreml möge dieses Angebot Pjöngjangs wohlwollend erwägen.

Putin, Kim und Xi: Nordkoreanische Soldaten in Europa würden China in Erklärungsnot bringen

Nordkorea möchte die 100.000 Soldaten im Donbas einsetzen. Bereits im Juli hatte Pjöngjang die von Russland besetzten Landesteile der Ukraine, Luhansk und Donezk, als unabhängige Länder anerkannt. Der russische Botschafter in Nordkorea sprach hingegen nicht von Soldaten, sondern von Arbeitern , die den zerstörten Osten der Ukraine wieder aufbauen sollten.
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focus.de/politik/der-china-ver…me-lage_id_136574678.html