"Historischer Moment"

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    • "Historischer Moment"

      Ukraine und Moldau sind EU-Beitrittskandidaten

      Unablässig dringt die Ukraine darauf, den Status eines EU-Beitrittskandidaten zu erhalten. Bei einem Gipfel entscheiden sich die EU-Staaten schließlich für den Schritt - auch im Falle Moldaus. Doch bis es zu einer tatsächlichen Aufnahme der Länder kommen kann, sind einige Auflagen zu erfüllen.

      Die Europäische Union hat die von Russland angegriffene Ukraine offiziell in den Kreis der Beitrittskandidaten aufgenommen. Zudem beschlossen Bundeskanzler Olaf Scholz und seine Kollegen bei einem EU-Gipfel, auch Moldau den Status eines Bewerberlandes zu gewähren, wie Ratspräsident Charles Michel mitteilte. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen kommentierte: "Heute ist ein guter Tag für Europa." Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj würdigte die Entscheidung als "historischen Moment". "Die Zukunft der Ukraine liegt in der EU", schrieb er bei Twitter.

      Mit dem Schritt erkennt die EU die Anstrengungen der beiden Länder um eine EU-Beitrittsperspektive an und will ihnen Mut machen, den Weg entschlossen fortzuführen. Vor allem Selenskyj hatte angesichts des russischen Kriegs gegen sein Land zuletzt immer wieder eine solche Botschaft der EU eingefordert - auch um den mehr als 40 Millionen Bürgern seines Landes zu zeigen, dass sich der Kampf für Freiheit und Demokratie lohne.

      "27 mal Ja! Herzliche Glückwünsche an die #Ukraine und #Moldawien", twitterte Bundeskanzler Olaf Scholz nach der Entscheidung - Moldawien ist der umgangssprachliche Name der Republik Moldau. Der Europäische Rat begrüße zwei neue Beitrittskandidaten zur EU. "Auf gute Zusammenarbeit in der europäischen Familie!"

      Zum Auftakt des EU-Gipfels in Brüssel hatte Scholz zuvor noch einmal eindringlich dafür geworben, die Ukraine zum Beitrittskandidaten zu machen. Der SPD-Politiker sprach von einem "historischen" Treffen der Staats- und Regierungschefs, mahnte aber auch Reformen der Europäischen Union an, um die Aufnahme neuer Mitglieder zu ermöglichen. Die EU müsse sich "erweiterungsfähig" machen, sagte er. Dazu gehöre auch, das Prinzip der Einstimmigkeit für einige Entscheidungen aufzuheben.
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      n-tv.de/politik/Ukraine-und-Mo…aten-article23419471.html