07.10.2019
Friedensprozess in der Ostukraine
"Was Selenskyj macht, sind erste Schritte hin zu einer Kapitulation"
Der ukrainische Präsident Selenskyj hat die "Steinmeier-Formel" akzeptiert. Im Land wird nun gestritten: Ist das ein Durchbruch für den Friedensprozess - oder Verrat an der Ostukraine? Fünf Protokolle.
Von Christina Hebel und Kateryna Lutska, Kiew
"Kapitulation" riefen sie am Wochenende auf dem Maidan-Platz im Zentrum von Kiew. Rund 10.000 Menschen versammelten sich dort, um gegen eine Einigung auf einen Sonderstatus für den von prorussischen Kämpfern besetzten Donbass zu protestieren.
Es sind noch weit mehr als vor einigen Tagen, als bekannt wurde, dass der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj die sogenannte Steinmeier-Formel akzeptiert hat. Jene Formel, benannt nach dem ehemaligen Bundesaußenminister und heutigen Bundespräsidenten, durch die endlich die Umsetzung der Minsker Friedensvereinbarungen für die Ostukraine erreicht werden sollte. Das ist bis heute nicht geschehen.
Die Formel ist eine Art grober Plan, um Wahlen im Donbass abzuhalten. Am Ende sollen Donezk und Luhansk weitreichende Autonomie bekommen. Doch viele Fragen auf dem Weg dorthin sind unklar, Kiew und Moskau interpretieren die Formel unterschiedlich (Mehr zu den Hintergründen erfahren Sie hier).
Deshalb muss sich Selenskyj, der seinen Landsleuten Frieden versprochen hat, nun viel Kritik anhören. Hat er zu große Zugeständnisse an Russland gemacht? Oder hat er mit diesem Schritt endlich Bewegung in den lange festgefahrenen Friedensprozess gebracht? DER SPIEGEL hat fünf Ukrainerinnen und Ukrainer nach ihrer Meinung gefragt - das sind ihre Antworten.
Mehr:
https://www.spiegel.de/politik/auslan…-a-1289984.html